Plakat Parteien in Deutschland

Politisches Berlin

Politik, aus dem Lateinischen politica, betrifft alles, was den Staat, die Ordnung und die Gesellschaft betrifft. Sie betrifft alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die von Volksvertretern beeinflusst, gelenkt und geregelt werden. Das geschieht demokratisch, autokratisch oder totalitär. Vertreter des Volks werden gewählt, eingesetzt oder gelangen mit Gewalt an die Macht. In allen Fällen vertreten sie die Menschen ihres Landes - mit deren Zustimmung oder deren Ablehnung. Politik ist kontrollierte Führung oder uneingeschränkte Befehlsgewalt. Politik erzeugt immer Widerstand, Ungerechtigkeit und Ungleichheit. Ihr Ziel ist Fortschritt, Wohlstand, Gerechtigkeit. Aber auch Unterdrückung, Macht, und Einfluss. Und immer eine Ideologie.


In Berlin gibt es 14 Bundesministerien, 16 Landesvertretungen (sozusagen die "Botschaften" der einzelnen Bundesländer), 159 Botschaften von Staaten, 12 Bezirksbürgermeister und die regierende Bürgermeisterin als Vorsitzende im Senat der Stadt. Es gibt 736 Abgeordnete im Bundestag, den Bundesrat, in dem jedes Bundesland ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im vertreten wird - und den Bundespräsidenten.


Für die Kontrolle sorgt die Gewaltenteilung. Es gibt die Executive, also die gewählten Regierenden, deren Beamte und Polizei. die Legislative, die Gesetzesmacher und die Judikative, die richterliche Gewalt von unabhängigen Richtern wie das Bundesverfassungsgericht.


Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er ist Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und war zuvor Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen. Scholz ist ein pragmatischer Politiker, der sich für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stabilität einsetzt. Er ist auch ein überzeugter Europäer und setzt sich für eine starke Europäische Union ein.


In seiner Amtszeit als Bundeskanzler hat sich Scholz mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert gesehen, darunter die Corona-Pandemie, die Inflation und den Krieg in der Ukraine. Er hat versucht, diese Herausforderungen mit einer Mischung aus pragmatischen und werteorientierten Lösungen zu bewältigen.


(Foto: 20.08.2023, Bundeskanzleramt Berlin

Kevin Kühnert

Kevin Kühnert

Seit Dezember 2021 bis Oktober 2024 Generalsekretär der SPD. Gebürtiger Berliner und wohnhaft im Bezirk Schöneberg. Trotz Krieg in der Ukraine, einer hohen Inflation und steigenden Mieten macht ihm Politik "an drei von vier Tagen Spaß". Ab 2005 ist er Mitglied der SPD. Vorsitzender der Jusos Berlin von 2012 bis 2015 und ab November 2017 deren Bundesvorsitzender. Auf dem Bundesparteitag der SPD am 11. Dezember 2021 wurde er zum Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD gewählt.

Volker Wissing

Volker Wissing

Seit dem 8. Dezember 2021 Bundesminister für Digitales und Verkehr, seit dem 7. November 2024 zusätzlich Bundesminister der Justiz. Der gebürtige Pfälzer aus Landau war von September 2020 bis Dezember 2021 Generalsekretär der FDP. Er ist gelernter Jurist und war Richter und Staatsanwalt. Wissing gilt als ein pragmatischer Politiker, der sich für Innovation und Digitalisierung einsetzt. Er ist auch ein Verfechter des freien Verkehrs und setzt sich für eine liberale Verkehrspolitik ein.

Frank Walter Steinmeier

Frank Walter Steinmeier

Seit 19. März 2017 der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Von 2005 bis 2009 im Kabinett von der Bundeskanzlerin Angela Merkel Außenminister und ab 2007 Vizekanzler.

Klaus von Dohnanyi

Klaus von Dohnany

Von 1972 bis 1974 Bundesminister für Bildung und Wissenschaft (als Nachfolger von Hans Leussink) und von 1981 bis 1988 Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Seit 1957 Mitglied der SPD wurde er 1979 zum Landesvorsitzenden seiner Partei in Rheinland-Pfalz gewählt. Sein Vater, Hans von Dohnanyi, ein Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus, wurde kurz vor Kriegsende im KZ Sachsenhausen von den Nazis gehängt.

Fotos: uHuber